02. Juli 2010
Wulff im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt – SPD und Grüne verpassen Chance für gemeinsamen linken Kandidaten
Am Mittwoch wählte die Bundesversammlung Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten. Die Kandidatin der Linken, Luc Jochimsen, hat mit einem großartigen Ergebnis überzeugt. Sie hat sogar mehr Stimmen bekommen, als wir Wahlfrauen und Wahlmänner haben. Das zeigt, dass unsere Kandidatin auch aus den anderen Lagern unterstützt wurde.
Weder Joachim Gauck noch Christian Wulff waren für uns wählbar. Beide Kandidaten vertreten konservative Positionen, sind für den Afghanistan-Krieg und für Hartz IV. Auch wenn ein Bundespräsident eher repräsentative Aufgaben hat, so sollte ein linker Kandidat auch als ein solcher erkennbar sein. Auch wenn alle Wahlmänner und –frauen der Linken für Gauck gestimmt hätten, wäre im letzten Wahlgang trotzdem Wulff gewählt worden. Es liegt nicht an der Linken, dass Wulff gewählt wurde.
Hätten die SPD und die Grünen vorher mit uns über einen gemeinsamen Kandidaten gesprochen, hätte man Wulff eventuell verhindern können. Aber DIE LINKE ist kein einfacher Mehrheitsbeschaffer. Wenn es eine Mehrheit links der Mitte geben soll, müssen die anderen Parteien sich inhaltlich mit uns auseinandersetzen.
Weder Joachim Gauck noch Christian Wulff waren für uns wählbar. Beide Kandidaten vertreten konservative Positionen, sind für den Afghanistan-Krieg und für Hartz IV. Auch wenn ein Bundespräsident eher repräsentative Aufgaben hat, so sollte ein linker Kandidat auch als ein solcher erkennbar sein. Auch wenn alle Wahlmänner und –frauen der Linken für Gauck gestimmt hätten, wäre im letzten Wahlgang trotzdem Wulff gewählt worden. Es liegt nicht an der Linken, dass Wulff gewählt wurde.
Hätten die SPD und die Grünen vorher mit uns über einen gemeinsamen Kandidaten gesprochen, hätte man Wulff eventuell verhindern können. Aber DIE LINKE ist kein einfacher Mehrheitsbeschaffer. Wenn es eine Mehrheit links der Mitte geben soll, müssen die anderen Parteien sich inhaltlich mit uns auseinandersetzen.

